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Kfz-Prüfer: TÜV, Dekra & Co. droht der Verlust ihrer Zulassung – DIE WELT

Die Deutsche Akkreditierungsstelle “teilt mit, dass sie mit Datum vom 10.12.2015 für alle amtlich anerkannten Überwachungsorganisationen die Akkreditierung ausgesetzt hat”, zitierte der “Spiegel” aus einem internen Dokument.

Hintergrund der Entscheidung seien Vorwürfe, die Prüfer hätten ihre Arbeit mit Messgeräten nicht ordnungsgemäß dokumentiert. Die betroffenen Prüfgesellschaften erhielten demnach in den vergangenen Wochen entsprechende Bescheide.

Die Entscheidung der Akkreditierungsstelle bringe das gesamte System der Hauptuntersuchungen in Gefahr, so “Spiegel”. Sobald die Bescheide Bestandskraft haben, seien die zuständigen Behörden der Länder “gezwungen”, den Prüfern die Anerkennung zu entziehen, heißt es in dem Kurzprotokoll eines Arbeitskreistreffens von Vertretern der Stelle und der Verkehrsministerien von Bund und Ländern.

“Ein Widerruf der amtlichen Anerkennung für alle in Deutschland anerkannten Überwachungsorganisationen würde das System der Hauptuntersuchung in Deutschland zusammenbrechen lassen”, zitierte der “Spiegel” aus dem Papier.

Im Sommer hatte der Chef der Akkreditierungsstelle, Norbert Barz, dem Bericht zufolge zahlreiche Verkehrsminister der Länder in einem Brief auf die Probleme hingewiesen. Unter dem Betreff “Keine zuverlässigen Hauptuntersuchungen gewährleistet” habe er mitgeteilt, Besuche bei den Prüfdiensten hätten ergeben, dass “in erheblichem Umfang” Messgeräte eingesetzt würden, die nicht nach den “einschlägigen Anforderungen” und dem “Stand der Technik kalibriert sind”.

Die betroffenen Prüfgesellschaften wiesen dies später zurück. Der Vorwurf, die Zuverlässigkeit der Hauptuntersuchung sei nicht mehr gewährleistet, entbehre “jeglicher Grundlage”, zitierte der “Spiegel” aus einer gemeinsamen Erklärung. Alle Messgeräte seien ordnungsgemäß “kalibriert, geeicht oder stückgeprüft”.

Der TÜV Nord teilte am Mittwochabend in einer eigenen Erklärung mit, die Autofahrer könnten sich darauf verlassen, dass die eingesetzten “Instrumente einwandfrei funktionieren”. Demnach geht es in den vom “Spiegel” beschriebenen Fällen um Änderungen bei der Dokumentation der Kalibrierung der eingesetzten Messgeräte auf EU-Ebene und die Umsetzung in Deutschland. Es gehe “nicht um die Messgenauigkeit” und die bei der Hauptuntersuchung angewandten Verfahren.

© WeltN24 GmbH 2015. Alle Rechte vorbehalten


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